Rechtsprechung
| BPatG, 03.08.2016 - 7 Ni 8/15 (EP) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Umfang der Nichtigerklärung eines europäischen Patents über einen Großmanipulator für Betonpumpen wegen mangelnder Patentfähigkeit für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 11.02.2014 - X ZR 107/12
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Voraussetzungen …
Auszug aus BPatG, 03.08.2016 - 7 Ni 8/15
Die beanspruchte Kombination muss lediglich in ihrer Gesamtheit eine technische Lehre darstellen, die der Fachmann den ursprünglichen Unterlagen als mögliche Ausgestaltung der Erfindung entnehmen kann (vgl. BGH BlPMZ 1990, 325 - Spleißkammer; BGH BlPMZ 2014, 363 - Kommunikationskanal (zur Beanspruchung der Priorität); BGH BlPMZ 2015, 315 - Schleifprodukt). - BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 03.08.2016 - 7 Ni 8/15
Zwar war der Fachmann durch den in NK5 gegebenen Hinweis angeregt, sich auch im weiteren Stand der Technik nach Möglichkeiten zur effektiven Bedämpfung von strukturbedingten Schwingungen bei Manipulatoren umzusehen (vgl. BGH GRUR 2014, 647 - Farbversorgungssystem). - BGH, 25.11.2014 - X ZR 119/09
Schleifprodukt - Patentnichtigkeitsverfahren: Patentbeschränkung durch Aufnahme …
Auszug aus BPatG, 03.08.2016 - 7 Ni 8/15
Die beanspruchte Kombination muss lediglich in ihrer Gesamtheit eine technische Lehre darstellen, die der Fachmann den ursprünglichen Unterlagen als mögliche Ausgestaltung der Erfindung entnehmen kann (vgl. BGH BlPMZ 1990, 325 - Spleißkammer; BGH BlPMZ 2014, 363 - Kommunikationskanal (zur Beanspruchung der Priorität); BGH BlPMZ 2015, 315 - Schleifprodukt).